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Europäisches Patent · EP4023576 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4023576
- Anmeldenummer
- EP20868241
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 54/02 (2006.01)B65G 47/14 (2006.01)B65G 47/24 (2006.01)B65G 47/256 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019177766 27.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/006845 20.02.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/059550 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAKOTA Kouji
Hatsukaichi-shi, Hiroshima 738-0034, JP
MIURA Seiji
Hatsukaichi-shi, Hiroshima 738-0034, JP
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