VERBESSERTE PHASENWECHSELZUSAMMENSETZUNGEN
Europäisches Patent · EP4023732 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4023732
- Anmeldenummer
- EP22158637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2014
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.06.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C09K 5/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 201309871 03.06.2013
- Abgezweigt von
- EP14732596
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2026
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BISSELL, Andrew John
Edinburgh, EH33 1RY, GB
OLIVER, David
Edinburgh, EH33 1RY, GB
PULHAM, Colin Richard
Edinburgh, EH33 1RY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.