ROLLE AUS FOLIENBAHN

Europäisches Patent · EP4023849 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4023849
Anmeldenummer
EP20217795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.12.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
29.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E06B 1/62 (2006.01)
E04B 1/68 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

ISO-Chemie GmbH

Röntgenstrasse 12, 73431 Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.