TURBOGEBLÄSE

Europäisches Patent · EP4023890 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4023890
Anmeldenummer
EP20873016
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
23.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
F04D 29/28 (2006.01)
F04D 29/30 (2006.01)
Priorität
JP 2019179874 30.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/036046 24.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/065674 08.04.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OHTAGURO, Ryuusuke

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

MARUYAMA, Kaname

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

HIGASHIDA, Masahito

Osaka-shi, Osaka 530-8323, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.