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Europäisches Patent · EP4023896 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4023896
Anmeldenummer
EP20857435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
18.10.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 13/00 (2006.01)
G03G 15/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019153967 26.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/028082 20.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/039203 04.03.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 28.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024

  3. 18.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUKUOKA Satoshi

Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP

SASAKI Kenji

Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP

SUZUKI Shogo

Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP

OURA Kosuke

Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.