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Europäisches Patent · EP4023896 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4023896
- Anmeldenummer
- EP20857435
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 13/00 (2006.01)G03G 15/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019153967 26.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/028082 20.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/039203 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUKUOKA Satoshi
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP
SASAKI Kenji
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP
SUZUKI Shogo
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP
OURA Kosuke
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-0042, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.