FÜLLVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4023929 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4023929
- Anmeldenummer
- EP18904137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2018
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F17C 5/06 (2006.01)F17C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018013254 30.01.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/036702 01.10.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/150650 08.08.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 06.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKEZAWA Masahiro
Tokyo 108-0073, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.