BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4023932 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4023932
- Anmeldenummer
- EP19943422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2019
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F21S 2/00 (2016.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21S 8/02 (2006.01)G02B 6/00 (2006.01)F21Y 103/10 (2016.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/033453 27.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/038709 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAZAKI Haruka
Tokyo 100-8310, JP
OKAGAKI Satoru
Tokyo 100-8310, JP
FUJII Yusuke
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.