LUFTHANDHABUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP4023958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4023958
- Anmeldenummer
- EP21217753
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2021
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 3/08 (2022.01)F24H 9/02 (2006.01)F24H 9/06 (2006.01)F24H 9/1881 (2022.01)F24H 9/14 (2006.01)F24F 3/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202017139746 31.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
37040 Clarksville, US
37043 Clarksville, US
54669 West Salem, US
32409 Panama City, US
32404 Panama City, US
42240 Hopkinsville, US
37203 Nashville, US
37174 Spring Hill, US
37043 Clarksville, US
37040 Clarksville, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.