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Europäisches Patent · EP4023959 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4023959
Anmeldenummer
EP21216131
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2021
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
12.07.2023
Schutz endet spätestens
19.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F24S 25/613 (2018.01)
H02S 20/23 (2014.01)
H02S 30/00 (2014.01)
E04D 13/147 (2006.01)
Priorität
DE 102021100081 05.01.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 01.01.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2025 → 31.12.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  3. 01.01.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.12.2024 → 31.12.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  5. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  6. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schletter, Ludwig

83527 Haag i. OB, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.