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Europäisches Patent · EP4023992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4023992
- Anmeldenummer
- EP21217042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2021
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 9/00 (2006.01)F28F 21/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 202011603838 29.12.2020CN 202023278450 U 29.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Tiebin
Racine, Wisconsin 53403-2552, US
ZHOU, Quan
Racine, Wisconsin 53403-2552, US
WANG, Ping
Racine, Wisconsin 53403-2552, US
GE, Xiaodong
Racine, Wisconsin 53403-2552, US
NIE, Junchu
Racine, Wisconsin 53403-2552, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.