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Europäisches Patent · EP4024021 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4024021
- Anmeldenummer
- EP21188398
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2021
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 04.01.2023
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G01L 1/22 (2006.01)B29C 45/76 (2006.01)G01B 7/16 (2006.01)G01L 1/26 (2006.01)G01L 5/00 (2006.01)G01B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021000130 04.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 15.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
- 17.01.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2023
- 04.01.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nagano, 389-0293, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.