LECKPRÜFUNG VON BEHÄLTERN
Europäisches Patent · EP4024023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4024023
- Anmeldenummer
- EP22151668
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.2017
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01M 3/22 (2006.01)B07C 5/34 (2006.01)G01N 21/39 (2006.01)
- Priorität
- GB 201607941 06.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VINE, Lee
Lytchett Matravers, BH16 6EL, GB
JOHNSON, Lee Graham
Bilbrook, Nr. Codsall, WV8 1JE, GB
NEALE, Graham
Bournemouth, BH8 8JS, GB
HANN, David
Poole, BH12 2AR, GB
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