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Europäisches Patent · EP4024320 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4024320
Anmeldenummer
EP20858387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
07.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G06Q 10/0631 (2023.01)
G06Q 10/08 (2024.01)
Priorität
JP 2019156030 28.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/026764 08.07.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/039143 04.03.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOMUTA, Osamu

Tokyo 104-8350, JP

INOUE, Takashi

Tokyo 135-0016, JP

YANAGISAWA, Atsushi

Tokyo 135-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.