HANDZUGINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP4024390 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4024390
- Anmeldenummer
- EP21190425
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2021
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 22.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- G10D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020216588 29.12.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 13.11.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2025
- 13.11.2025
Übertragen
- Inhaber/in
- Carboneon GmbH, Breitestrasse 5, 8400 Winterthur → Miroslav Jankech, Lautensackgasse 1/2, 1140 Wien, Oesterreich
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2025
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
- 22.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Inhaberin
1140 Wien, AT
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.