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Europäisches Patent · EP4024426 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4024426
- Anmeldenummer
- EP19943426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2019
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H01H 36/00 (2006.01)G06F 3/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/033725 28.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/038757 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAYASHI, Eriko
Tokyo 135-8512, JP
TAKAMATSU, Makoto
Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP
TACHIKAWA, Yasuyuki
Tokyo 135-8512, JP
KAMESHIMA, Takashi
Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.