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Europäisches Patent · EP4024454 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4024454
- Anmeldenummer
- EP21214379
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2015
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 30.08.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 25/075 (2006.01)H01L 33/50 (2010.01)F21S 2/00 (2016.01)F21W 131/405 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)H05B 45/20 (2020.01)
- Priorität
- JP 2014219532 28.10.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 30.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAKAWA, Masahiko
Tokyo, 105-8001, JP
KOBAYASHI, Kumpei
Tokyo, 105-8001, JP
YAGI, Noriaki
Tokyo, 105-8001, JP
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