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Europäisches Patent · EP4024454 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4024454
Anmeldenummer
EP21214379
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2015
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 25/075 (2006.01)
H01L 33/50 (2010.01)
F21S 2/00 (2016.01)
F21W 131/405 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
H05B 45/20 (2020.01)
Priorität
JP 2014219532 28.10.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  2. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAKAWA, Masahiko

Tokyo, 105-8001, JP

KOBAYASHI, Kumpei

Tokyo, 105-8001, JP

YAGI, Noriaki

Tokyo, 105-8001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.