ARRAY-SUBSTRAT, ANZEIGETAFEL UND ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4024469 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4024469
- Anmeldenummer
- EP20858801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10K 59/121 (2023.01)H10K 59/123 (2023.01)H10K 59/80 (2023.01)
- Priorität
- CN 201921388079 U 26.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/105840 30.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/036676 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LI, Pan
Beijing 100176, CN
HAO, Xueguang
Beijing 100176, CN
MA, Yongda
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.