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Europäisches Patent · EP4024565 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4024565
Anmeldenummer
EP21217252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2021
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
22.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01M 10/613 (2014.01)
H01M 10/627 (2014.01)
H01M 10/6568 (2014.01)
H01M 50/213 (2021.01)
H01M 50/251 (2021.01)
H01M 50/502 (2021.01)
H01M 10/6553 (2014.01)
Priorität
DE 102020135026 29.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FISCHER, JULIAN

77876 Kappelrodeck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.