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Europäisches Patent · EP4024603 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4024603
- Anmeldenummer
- EP20856993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H01P 1/205 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190107581 30.08.2019KR 20200072750 16.06.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/008077 22.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/040212 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIN, Yeon Ho
Yongin-si Gyeonggi-do 17109, KR
LEE, Kwon Won
Hwaseong-si Gyeonggi-do 18480, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.