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Europäisches Patent · EP4024603 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4024603
Anmeldenummer
EP20856993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2020
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H01P 1/205 (2006.01)
Priorität
KR 20190107581 30.08.2019
KR 20200072750 16.06.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/008077 22.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/040212 04.03.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHIN, Yeon Ho

Yongin-si Gyeonggi-do 17109, KR

LEE, Kwon Won

Hwaseong-si Gyeonggi-do 18480, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.