VERBESSERTER ERDUNGSSCHALTER

Europäisches Patent · EP4024710 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4024710
Anmeldenummer
EP21214171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2021
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
12.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H03K 17/06 (2006.01)
H03K 17/0812 (2006.01)
Priorität
US 202117247997 04.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

NXP B.V.

High Tech Campus 60, 5656 AG Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

PICHLER, Thomas

5656AG Eindhoven, NL

REBOLLO PIMENTEL, Ivan Jesus

5656AG Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.