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Europäisches Patent · EP4024849 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4024849
Anmeldenummer
EP19943291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2019
Veröffentlicht
06.07.2022
Erteilt
08.05.2024
Schutz endet spätestens
29.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
H04N 25/78 (2023.01)
Priorität
CN 201910818487 30.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/109334 30.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/035873 04.03.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 19.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

  4. 04.10.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2024 → 30.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024

  5. 08.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

OmniVision Sensor Solution (Shanghai) Co., Ltd

Room 505, NO. 6, Lane 600, Yunling west road,, Putuo Dist, Shanghai 200333, CN

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Shoushun

Shanghai 200333, CN

GUO, Menghan

Shanghai 200333, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.