LÜFTUNGSLECKKOMPONENTE
Europäisches Patent · EP4025284 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4025284
- Anmeldenummer
- EP20772500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61M 16/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201916560882 04.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/049065 02.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/046128 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VARGA, Christopher M.
Laguna Hills, California 92653, US
WHITE, Dennis
Yorba Linda, California 92887, US
DILLINGHAM, Thomas
Aliso Viejo, California 92656, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.