LÜFTUNGSLECKKOMPONENTE

Europäisches Patent · EP4025284 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4025284
Anmeldenummer
EP20772500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2020
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
01.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61M 16/08 (2006.01)
Priorität
US 201916560882 04.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/049065 02.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/046128 11.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VARGA, Christopher M.

Laguna Hills, California 92653, US

WHITE, Dennis

Yorba Linda, California 92887, US

DILLINGHAM, Thomas

Aliso Viejo, California 92656, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.