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Europäisches Patent · EP4025327 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4025327
- Anmeldenummer
- EP19944582
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2019
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B01D 53/94 (2006.01)F01N 3/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/049690 05.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/045761 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RICHARDSON, Benjamin
Kernersville, North Carolina 27284, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.