BEHÄLTERVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP4025516 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4025516
- Anmeldenummer
- EP20761295
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 50/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 11242019 05.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/074235 31.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/043720 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAYER, Erwin
3862 Eisgarn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.