DISPERSIONSKLEBSTOFFE
Europäisches Patent · EP4025637 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4025637
- Anmeldenummer
- EP20764630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 27.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- C08K 5/00 (2006.01)C08K 5/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 19195334 04.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/074048 28.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/043674 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 11.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 02.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
42799 Leichlingen, DE
51371 Leverkusen, DE
51377 Leverkusen, DE
50354 Hürth- Efferen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.