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Europäisches Patent · EP4025820 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4025820
- Anmeldenummer
- EP20786632
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 55/30 (2006.01)B65H 51/14 (2006.01)H02G 1/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201962897141 P 06.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/049783 08.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/046556 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WARREN, Alexander
San Diego, California 92123, US
MARTIN, Michael
San Diego, California 92123, US
OLSSON, Mark
San Diego, California 92123, US
MARTIN, Jeffery
San Diego, California 92123, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.