EINBAU EINES NOCKENS IN EINE SCHIENE EINER DREHHALTERUNG
Europäisches Patent · EP4025821 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4025821
- Anmeldenummer
- EP20771956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16M 11/10 (2006.01)
- Priorität
- NL 2023764 04.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/049003 02.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/046090 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOMKY, Brett, Andrew
Redmond, Washington 98052-6399, US
YEE, Christina, Ashley
Redmond, Washington 98052-6399, US
PARK, Daniel, Clark
Redmond, Washington 98052-6399, US
WENDT, Nicholas, Benjamin
Redmond, Washington 98052-6399, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.