MACHINE CRYOGÉNIQUE RÉGÉNÉRATIVE
Europäisches Patent · EP4025845 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4025845
- Anmeldenummer
- EP20764432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 26.07.2023
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 9/14 (2006.01)F25D 19/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 1909710 04.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/074869 04.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/044034 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 04.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024
- 05.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
- 29.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2023
- 25.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 26.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
38180 Seyssins, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.