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Europäisches Patent · EP4025939 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4025939
Anmeldenummer
EP19951756
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2019
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
09.10.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01V 3/30 (2006.01)
E21B 47/01 (2012.01)
E21B 49/00 (2006.01)
Priorität
US 201916679002 08.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/063689 27.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/091580 14.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

  2. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 09.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUNER, Baris

Houston, Texas 77098, US

SAN MARTIN, Luis Emilio

Houston, Texas 77007, US

KAINER, Gary Wayne

Tomball, Texas 77377, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.