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Europäisches Patent · EP4026243 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4026243
Anmeldenummer
EP20764427
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.09.2020
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
03.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H03K 17/12 (2006.01)
H03K 17/0812 (2006.01)
Priorität
FR 1909771 05.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/074832 04.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/044017 11.03.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ESCOFFIER, René

38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR

BUCKLEY, Julien

38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.