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Europäisches Patent · EP4026243 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4026243
- Anmeldenummer
- EP20764427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H03K 17/12 (2006.01)H03K 17/0812 (2006.01)
- Priorität
- FR 1909771 05.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/074832 04.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/044017 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ESCOFFIER, René
38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR
BUCKLEY, Julien
38054 GRENOBLE CEDEX 9, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.