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Europäisches Patent · EP4026383 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4026383
- Anmeldenummer
- EP19944393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2019
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04J 13/20 (2011.01)H04L 5/00 (2006.01)H04L 27/26 (2006.01)H04J 13/16 (2011.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2019/050623 03.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/044074 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRAUN, Volker
70435 Stuttgart, DE
BARACCA, Paolo
70178 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.