DÜNNSCHICHTHEIZUNG

Europäisches Patent · EP4026396 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4026396
Anmeldenummer
EP20761278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2020
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
02.10.2024
Schutz endet spätestens
27.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H05B 3/34 (2006.01)
A24F 40/46 (2020.01)
Priorität
EP 19196021 06.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/074146 28.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/043689 11.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  4. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

JT International SA

8, rue Kazem Radjavi, 1202 Geneva

Erfinderin/Erfinder

REEVELL, Tony

London EC2A 4NE, GB

GARCIA GARCIA, Eduardo Jose

1218 Grand Saconnex

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.