LICHTBANDSYSTEM MIT DATENÜBERTRAGUNGSFUNKTION
Europäisches Patent · EP4026405 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4026405
- Anmeldenummer
- EP20767774
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H05B 47/185 (2020.01)H05B 47/175 (2020.01)F21V 21/35 (2006.01)F21V 23/04 (2006.01)F21V 23/06 (2006.01)H01R 9/24 (2006.01)H01R 25/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019104854 U 03.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/074637 03.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/043921 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MACHATE, Andreas
6850 Dornbirn, AT
LADSTÄTTER, Gerald
6850 Dornbirn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.