GARTENBLÄSER

Europäisches Patent · EP4026422 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4026422
Anmeldenummer
EP21217654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.2021
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
22.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A01G 20/47 (2018.01)
Priorität
CN 202110012662 06.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Techtronic Cordless GP

100 Innovation Way, Anderson, SC 29621, US

Erfinderin/Erfinder

LEE, Hei Man

Kwai Chung, HK

WANG, Li Feng

Dongguan City, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.