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Europäisches Patent · EP4026458 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4026458
- Anmeldenummer
- EP20884649
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B60N 2/58 (2006.01)A47C 31/02 (2006.01)B68G 7/052 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019201681 06.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/035344 17.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/090588 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKUI, Takahiro
Aki-gun, Hiroshima 735-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.