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Europäisches Patent · EP4026466 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4026466
Anmeldenummer
EP21217817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2021
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
26.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A47K 10/48 (2006.01)
A47K 3/28 (2006.01)
A45D 20/16 (2006.01)
Priorität
IT 202100000215 07.01.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Tecos S.A.S. Di Alessandro Todesco E C.

Via Torquato Tasso, 6, 24040 Filago (BG), IT

Erfinderin/Erfinder

TODESCO, Alessandro

24040 Filago (BG), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.