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Europäisches Patent · EP4026697 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4026697
Anmeldenummer
EP21150766
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2021
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
17.07.2024
Schutz endet spätestens
07.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B41F 33/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  4. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

manroland Goss web systems GmbH

Alois-Senefelder-Allee 1, 86153 Augsburg, DE

Erfinderin/Erfinder

Hiesinger, Wolfgang

86845 Biberbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.