FAHRZEUGLICHT
Europäisches Patent · EP4026733 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4026733
- Anmeldenummer
- EP20823393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/34 (2006.01)F21V 11/12 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21S 2/00 (2016.01)F21V 5/00 (2018.01)F21V 5/04 (2006.01)F21S 43/14 (2018.01)F21S 43/20 (2018.01)F21W 103/60 (2018.01)
- Priorität
- JP 2019109667 12.06.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/022875 10.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/250937 17.12.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKUBO, Yasuhiro
Isehara-shi, Kanagawa 259-1192, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.