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Europäisches Patent · EP4026742 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4026742
Anmeldenummer
EP21215032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2021
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60W 20/00 (2016.01)
B60W 10/08 (2006.01)
Priorität
JP 2021003077 12.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

SUZUKI MOTOR CORPORATION

Suzuki Motor Corporation

300, Takatsuka-cho Minami-ku Hamamatsu-shi, Shizuoka 432-8611, JP

Erfinderin/Erfinder

Sato, Yuki

Hamamatsu-shi, 432-8611, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.