SCHARNIERKAPPE UND SCHARNIERKAPPENSATZ
Europäisches Patent · EP4026784 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4026784
- Anmeldenummer
- EP22150104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2022
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 50/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021000784 06.01.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Takahiro
Toyama, 939-0643, JP
TAKASHIMA, Hiroaki
Toyama, 939-0643, JP
KITADA, Naoya
Kyoto, 605-0983, JP
NISHIMURA, Rei
Kyoto, 605-0983, JP
KOBAYASHI, Hiroyuki
Kyoto, 605-0983, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.