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Europäisches Patent · EP4026956 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4026956
Anmeldenummer
EP20902473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2020
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
01.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E02F 9/20 (2006.01)
E02F 9/26 (2006.01)
Priorität
JP 2019226409 16.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/044796 02.12.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/124881 24.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

KOMATSU LTD.

Komatsu Ltd.

2-3-6, Akasaka, Minato-ku Tokyo 107-8414, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAWAKI, Shota

Tokyo 107-8414, JP

TAKENAKA, Yuita

Tokyo 107-8414, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.