SCHLOSS
Europäisches Patent · EP4026969 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4026969
- Anmeldenummer
- EP22160235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 29.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E05B 63/16 (2006.01)E05B 13/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 29.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Paunovic, Predrag
42549 Velbert, DE
Kriebel, Julia
40789 Monheim am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.