VORRICHTUNG UMFASSEND EINE RAHMENANORDNUNG UND EINE TÜR ODER EIN FENSTER

Europäisches Patent · EP4026977 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4026977
Anmeldenummer
EP21173746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2021
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
12.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E06B 7/02 (2006.01)
E06B 7/10 (2006.01)
Priorität
IT 202100000203 07.01.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCOFANO, Antonio

38068 Rovereto (TN), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.