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Europäisches Patent · EP4027015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4027015
Anmeldenummer
EP21216050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2021
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
15.11.2023
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
F04C 29/00 (2006.01)
F04C 29/04 (2006.01)
Priorität
JP 2021000330 05.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  3. 15.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMASHITA, Takuma

TOKYO, 100-8332, JP

OKADA, Yoshiyuki

TOKYO, 100-8332, JP

TATEISHI, Taichi

TOKYO, 100-8332, JP

UCHIKAWA, Emiri

TOKYO, 100-8332, JP

TAKASU, Yogo

TOKYO, 100-8332, JP

KANAI, Akihiro

TOKYO, 100-8332, JP

TAKAHASHI, Kazuki

TOKYO, 100-8332, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.