WÄRMEAUSTAUSCHVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4027094 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4027094
- Anmeldenummer
- EP20861286
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 13.11.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 3/02 (2006.01)F28D 5/02 (2006.01)F28D 7/02 (2006.01)F28D 7/08 (2006.01)F28F 9/00 (2006.01)F28F 9/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019162877 06.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/027466 15.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/044738 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Takasaki-shi, Gunma 370-1301, JP
Lonovege Co., Ltd.
1-1, Mizusawa 1-chome, Miyamae-ku, Kawasaki-shi, Kanagawa, 216-0012, JP
Erfinderin/Erfinder
Fujioka-shi, Gunma 375-0011, JP
Takasaki-shi, Gunma 370-1301, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.