INSPEKTIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4027134 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4027134
Anmeldenummer
EP22157554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2015
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
10.01.2024
Schutz endet spätestens
03.08.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G01N 21/84 (2006.01)
Priorität
JP 2015060049 23.03.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  4. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  5. 08.04.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2024

  6. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Machine Vision Lighting Inc.

Room 302 White Bldg. 1-6-7 Honda, Kokubunji-shi, Tokyo 185-0011, JP

Vertretung

Dennemeyer AG

Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

MASUMURA, Shigeki

Kokubunji-shi Tokyo, 185-0014, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.