VORRICHTUNG, VERFAHREN UND PROGRAMM ZUR LAYOUTGESTALTUNG
Europäisches Patent · EP4027259 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4027259
- Anmeldenummer
- EP20859934
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G06Q 10/06 (2023.01)G06F 30/13 (2020.01)G06F 111/06 (2020.01)G06F 111/20 (2020.01)G06F 30/20 (2020.01)
- Priorität
- JP 2019161426 04.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/021781 02.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/044680 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ICHIMURA, Daijiroh
Osaka 540-6207, JP
SHIN, Hidehiko
Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.