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Europäisches Patent · EP4027321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4027321
- Anmeldenummer
- EP20861292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2020
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09B 29/00 (2006.01)G09B 29/10 (2006.01)G08G 1/09 (2006.01)G08G 1/123 (2006.01)G01C 21/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019161490 04.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030247 06.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/044800 11.03.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KINUHATA, Masanori
Akashi-shi, Hyogo 673-8666, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.