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Europäisches Patent · EP4027472 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4027472
Anmeldenummer
EP22155115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2016
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
14.03.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H02H 9/04 (2006.01)
Priorität
US 201514671767 27.03.2015
Abgezweigt von
EP16160442
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'DONNELL, Alan

Wilmington, 02062, US

AHERNE, David

Wilmington, 02062, US

SALCEDO, Javier

Wilmington, 02062, US

CLARKE, David

Wilmington, 02062, US

CLEARY, John

Wilmington, 02062, US

MCGUINNESS, Patrick

Wilmington, 02062, US

O'GRADY, Albert

Wilmington, 02062, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.