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Europäisches Patent · EP4027652 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4027652
- Anmeldenummer
- EP21213102
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2021
- Veröffentlicht
- 13.07.2022
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H04R 1/02 (2006.01)H04R 1/10 (2006.01)
- Priorität
- US 202163134922 P 07.01.2021US 202163165991 P 25.03.2021US 202117496746 07.10.2021US 202117496748 07.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PANECKI, Lee M
Cupertino, 95014, US
MINERBI, Michael B.
Cupertino, 95014, US
MCINTOSH, Sean T.
Cupertino, 95014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.